SPD Mannheim Innenstadt/Jungbusch

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2011

Bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 haben die Gegner des Bahnprojekts das Quorum von 33% der Wahlberechtigten verfehlt. Eine Mehrheit von 58,8% der abgegebenen Stimmen sprach sich gegen den Ausstieg aus dem Projekt aus. In Mannheim ergab sich ein gegenläufiges Stimmungsbild. Laut vorläufigem Ergebnis von 19:19 Uhr stimmten in Mannheim 57,21% für und 42,79% gegen den Ausstieg. Im Stimmbezirk Innenstadt/Jungbusch stimmten sogar 54,61% für das S21-Kündigungsgesetz und nur 45,39% dagegen.

LandespolitikDer Wechsel beginnt!

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.05.2011

Die Delegierten des Landesparteitags in Sindelfingen stimmten über den grün-roten Koalitionsvertrag ab. Ergebnis: einstimmig angenommen. Keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen. Damit folgten die Deligierten dem Votum der Mitgliederbefragung.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.05.2011

Durch Vermittlung von Helen Heberer (MdL) ist es der Mannheimer SPD kurzfristig gelungen, den baden-württembergischen Generalsekretär Peter Friedrich zum Koalitionsvertrag in die Quadratestadt einzuladen. Peter Friedrich, der bei den Koalitionsverhandlungen mitgewirkt hatte und wahrscheinlich dem Kabinett Kretschmann-Schmid als Minister angehören wird, wird am Donnerstag dieser Woche, 5. Mai, im Trafohaus die wesentlichen Grundzüge des Koalitionsvertrages vorstellen und zusammen mit den beiden Landtagsabgeordneten Helen Heberer und Dr. Stefan Fulst-Blei zur anschließenden Diskussion oder für Fragen zur Verfügung stehen.

LandespolitikKoalitionsvertrag

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.04.2011

Den in den letzten Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag der zukünftigen grün-roten Landesregierung gibt es hier:
http://spdnet.sozi.info/bawue/dl/Koalitionsvertrag-web.pdf

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.04.2011

Die Koalitionsverhandlungen kommen wegen Stuttgart 21 ins Stocken. Die Grünen möchten Stuttgart 21 jetzt stoppen. Unsere Idee, eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 durchzuführen, war ein zentrales Thema im Wahlkampf der SPD. Nicht nur Nils Schmid, sondern auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben im Wahlkampf massiv für eine Volksabstimmung geworben. Es wäre daher fatal, nun von dieser Position abzurücken. Dies würde zu einem schwerwiegenden Glaubwürdigkeitsverlust der SPD Baden-Württemberg führen.

Um die Geradlinigkeit sozialdemokratischer Politik weiterhin zu gewährleisten, ist es daher unabdingbar, dass bei einem etwaigen Bestehen des Stresstestes, eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 durchgeführt wird. Daher müssen die sozialdemokratischen Beteiligten an den Koalitionsverhandlungen und vor allem auch Nils Schmid, unbedingt auf der im Wahlkampf beworbenen Idee der Volksabstimmung beharren.

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